Bredstedt: Rund 130 Gäste waren am Donnerstagabend (26. Januar) in die Gaststätte „De Bredstedter Sool“ gekommen, um mit dem CDU-Spitzenkandidaten Jost de Jager und den Landtagskandidaten Astrid Damerow, MdL (Wahlkreis Südtondern), und Klaus Jensen (Wahlkreis Husum) über aktuelle Themen in der Region und im Land zu diskutieren.

Zur aktuellen Diskussion über eine mögliche kurzfristige Änderung des Gesetzes über erneuerbare Energien (EEG) erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord und Mitglied im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages, Ingbert Liebing, MdB:

Die Mitglieder des Arbeitskreises Küste der CDU/CSU-Bundestagsfraktion trafen heute mit dem Bundesumweltminister, Dr. Norbert Röttgen, zusammen. In der Sitzung wurden die Herausforderungen und Chancen der Energiewende aus spezifisch norddeutscher Perspektive diskutiert.

Berlin, 26. Januar 2012

Gemeinsam mit dem Tourismusausschuss des Deutschen Bundestages besuchte der CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB, die Grüne Woche. Schwerpunkt des Messerundgangs war das Thema „Tourismus auf dem Lande“. Dazu traf der Ausschuss auch mit Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner und dem Präsidenten des Deutschen Bauernverbandes, Gerd Sonnleitner, zusammen. Die Vorsitzende der Bundesarbeitsgemeinschaft „Urlaub auf dem Bauernhof“, Ute Mushardt, und die Vorsitzende der Landesarbeitsgemeinschaft Schleswig-Holstein, Hilke Thomsen, begleiteten die Gruppe über die Messe. Bei mehreren Bundesländern informierten sich die Abgeordneten über neue Aktivitäten zur Belebung des ländlichen Tourismus. Dabei stellte die Arbeitsgemeinschaft „Urlaub auf dem Bauernhof“ auch die neue Internetplattform „Landsichten“ vor. Dort sind Unternehmen aus ganz Deutschland über regionale Darstellungen online buchbar. Mit Freude registrierte Liebing, dass Schleswig-Holstein das Bundesland mit dem höchsten Anteil online buchbarer Angebote beim Urlaub auf dem Bauernhof darstelle. „Dies ist ein gutes Zeichen für die Innovationskraft der Menschen in den ländlichen Regionen“, erklärte Liebing.

Zu Medienberichten über ein neues Konzept von Bildungsminister Dr. Ekkehard Klug erklärte der CDU-Landesvorsitzende Jost de Jager heute (25. Januar 2012) in Kiel:
„Ich stelle fest: Je länger der Bildungsminister nachsitzt, desto größer wird sein Planstellenbedarf, der mittlerweile bei 453 angekommen ist. Von unserem Koalitionspartner erwarte ich eine Klarstellung, ob er sich das Konzept von Bildungsminister Klug zu Eigen macht. “
Den Bedarf an zusätzlichen Stellen in dieser Größenordnung habe Klug dem Koalitionspartner CDU seit seinem formellen Bericht im Oktober 2011 bis heute vorenthalten. De Jager wies darauf hin, dass die CDU unmittelbar nach dem Beschluss des FDP-Parteitages im November, mit dem 300 zusätzliche Lehrerstellen gefordert wurden, eine inhaltliche Begründung dieser Forderung erbeten hatte. Diese Begründung stehe bis heute aus.
„Es ist gut, dass Herr Klug sich nun endlich einer inhaltlichen Debatte stellt, wie die Qualität der Bildung in Schleswig-Holstein verbessert werden kann“, betonte der CDU-Landesvorsitzende.
An erster Stelle müsse jedoch eine Bestandsaufnahme stehen, weshalb trotz der deutlichen Verbesserung der Schüler-/Lehrerrelation die Wahrnehmung von Schülern, Lehrern und Eltern an Schleswig-Holsteins Schulen eine andere sei. Diese Bestandaufnahme fehle in Klugs Konzept ebenso wie ein Vorschlag zur Finanzierung:
„Wir können in diesem Land nicht immer weiter zusätzliche Millionen bewilligen, ohne zu überprüfen, was aus dem bisher investierten Geld geworden ist. Ich erwarte vom Bildungsminister jetzt eine klare Aussage, weshalb die 1000 zusätzlichen Stellen in seinem Verantwortungsbereich nur zu einer rechnerischen – nicht jedoch zu einer wahrnehmbaren - Verbesserung der Unterrichtsqualität an unseren Schulen geführt haben“, so de Jager abschließend.